Von der antiamerikanischen Linken in Gro\u00dfbritannien war keine Solidarit\u00e4t mit der iranischen Protestbewegung zu erwarten; bei den Gewerkschaften sieht das anders aus.<\/p>\n
\nWenn ein Regime in einem weit entfernten Land die eigene Bev\u00f6lkerung brutal unterdr\u00fcckt, l\u00f6st dies nur selten gro\u00dfe Proteste aus. Zumindest ist das in Gro\u00dfbritannien so. Als 2007 die Aufst\u00e4nde der M\u00f6nche in Myanmar einige tausend Menschen am Londoner Trafalgar Square zu einer Kundgebung zusammenbrachte, handelte es sich eher um die Ausnahme, die die Regel best\u00e4tigt. So gab es trotz Hunderttausender Toter in Darfur bisher keine relevanten Proteste gegen die sudanesische Regierung. Auch die Demonstrationen anl\u00e4sslich der immer schlimmer werdenden Repressionen gegen Gewerkschafter und Demokraten von Seiten des Mugabe-Regimes in Zimbabwe blieben zahlenm\u00e4\u00dfig unbedeutend. Einzig bei Pal\u00e4stina ist das anders.
\nDieselbe britische \u00d6ffentlichkeit, die scheinbar nicht ber\u00fchrt wird von dem Leiden der Menschen in Myanmar, Zimbabwe und Darfur, reagierte mit w\u00fctenden Protesten auf den Beginn der Operation \u00bbGegossenes Blei\u00ab der israelischen Armee. Die Zehntausende, die sich im Dezember und Januar \u00fcber Londons Stra\u00dfen ergossen, die Universit\u00e4tsgel\u00e4nde besetzt hielten und w\u00fctende Resolutionen auf Gewerkschaftskongressen verfassten, waren bei anderen Protesten v\u00f6llig abwesend. Zu verstehen, warum die britische Linke \u2013 und die Linke in anderen L\u00e4ndern zumeist auch \u2013 zwar binnen k\u00fcrzester Zeit und mit wirklicher Leidenschaft ihre Rolle als Verteidiger des \u00bbpal\u00e4stinensischen Volkes\u00ab einnehmen kann, aber keinerlei Besorgnis \u00fcber irgendeine andere unterdr\u00fcckte Bev\u00f6lkerung zeigt, ist von zentraler Bedeutung, um zu verstehen, warum es keinen Aufschrei der \u00d6ffentlichkeit wegen der Geschehnisse im Iran gegeben hat.
\nAuf den ersten Blick scheint dies \u00fcberraschend. Die K\u00e4mpfe der Iranerinnen und Iraner haben ihrerseits alle Voraussetzungen erf\u00fcllt: Das herrschende Regime ist in keiner Weise progressiv und gibt nicht einmal vor, dies zu sein \u2013 anders etwa als die stalinistischen L\u00e4nder, welche zu ihrer Zeit f\u00fcr sich in Anspruch genommen haben, einer gro\u00dfen progressiven Bewegung anzugeh\u00f6ren. Frauen, Homosexuelle und Gewerkschafter werden im Iran brutal unterdr\u00fcckt. Jeder Linke m\u00fcsste dieses Regime hassen. Und doch z\u00f6gerte die gr\u00f6\u00dfte Gruppierung der britischen radikalen Linken, die Socialist Workers Party (SWP), \u00fcber sehr lange Zeit und bis vor kurzem, Kritik am iranischen Regime zu \u00fcben.
\nGenau dies erlebte ich vor einigen Monaten in einer Diskussionsrunde mit dem Nahost-Experten der SWP, John Rose. Auf eine Frage aus dem Publikum zu dem iranischen Regime er\u00f6rterte er den Unterschied zwischen Moderaten und Extremisten in der herrschenden iranischen Elite und deutete dabei seine volle Unterst\u00fctzung f\u00fcr die so genannte islamische Revolution im Iran an.
\nAls ich an der Reihe war, etwas auf seine \u00c4u\u00dferungen zu erwidern, fehlten mir fast die Worte. Wie konnte jemand, der sich ernsthaft als Sozialist \u2013 und tats\u00e4chlich auch als Feminist \u2013 bezeichnet, irgendetwas anderes sein als ein Gegner des islamischen Regimes im Iran? Die Frage, warum Sozi\u00adalisten, die in anderen Zusammenh\u00e4ngen sensibel sind f\u00fcr Themen wie die Verfolgung von Homosexuellen oder die Inhaftierung von Gewerkschaftern, dazu schweigen, wenn es sich bei dem unterdr\u00fcckenden Staat um den Iran handelt, bedarf einer komplexen Antwort. Hierbei ist es durchaus hilfreich, dass es sich dabei nicht um eine neue Frage handelt.
\nEin Blick zur\u00fcck: Viele erinnern sich noch an die Gleichg\u00fcltigkeit der Linken gegen\u00fcber Menschenrechtsverletzungen nicht nur in stalinistischen Gesellschaften, insbesondere in der so genannten Dritten Welt und in L\u00e4ndern, die, wenn auch nur lose, mit der Sowjetunion verbunden waren. Idi Amin in Uganda wurde von \u00bbProgressiven\u00ab ebenso gefeiert wie die Roten Khmer Pol Pots in Kambodscha, die Baath-Partei Saddam Husseins und der Sendero Luminoso Abimael Guzm\u00e1ns in Peru. Die meisten Menschen w\u00fcrden heute alle vier Anf\u00fchrer als krankhaft gewaltt\u00e4tig und in keiner Weise mit progressiven oder sozialistischen Zielen verbunden ansehen.
\nWas alle diese Gruppen gemeinsam hatten und auch mit dem Regime in Teheran teilen, ist, dass sie eingeschworene Feinde der USA waren bzw. sind. Wenn man wie viele Linke daran glaubt, dass die USA der Feind jeden Fortschritts ist und George W. Bush als Pr\u00e4sident der schlimmste \u00adTerrorist der Welt war, dann muss wohl jeder Feind dieses Feindes ein Freund sein.
\nDas islamische Regime im Iran ist von Anfang an mit den USA im \u00bbKriegszustand\u00ab. Dies verleiht ihm Legitimit\u00e4t in den Augen all jener, die Politik entsprechend dem Ausma\u00df der Feindseligkeit gegen\u00fcber dem \u00bbgro\u00dfen Satan\u00ab bewerten. Wenige Regime stellen sich derart offen gegen den \u00bbamerikanischen Imperialismus\u00ab wie der Iran. Folglich muss dieses Regime in irgendeiner Form \u00bbprogressiv\u00ab sein \u2013 ungeachtet dessen, was es seiner eigenen Bev\u00f6lkerung antut. Dies ist das Verm\u00e4chtnis jener kommunistischen Parteien, die ganzen Generationen von Linken beigebracht haben, Amerika mehr zu hassen als alles andere. Bereits w\u00e4hrend des Kalten Kriegs war daf\u00fcr eine verdrehte Logik notwendig. Heute ergibt diese \u00bbLogik\u00ab \u00fcberhaupt keinen Sinn mehr.
\nUnd dann gibt es einen weiteren Aspekt, der noch beunruhigender ist: Das iranische Regime steht nicht nur den USA und dem Westen insgesamt ablehnend, sondern vor allem Israel besonders feindlich gegen\u00fcber. Genau genommen ist der Iran wahrscheinlich \u2013 unter den Staaten \u2013 der gr\u00f6\u00dfte Feind eines j\u00fcdischen Staats \u00fcberhaupt. Dabei bel\u00e4sst es der Iran nicht bei extremen \u00c4u\u00dferungen gegen\u00fcber Israel und den Juden, wie etwa die Leugnung des Holocaust, sondern wird im Gegensatz zu vielen anderen Israel-Hassern auch selbst aktiv. Der Iran sponsert s\u00e4mtliche Formen des anti-j\u00fcdischen Terrorismus, wie zum Beispiel das Bombenattentat auf das j\u00fcdische Gemeindezentrum in Buenos Aires, und unterh\u00e4lt Stellvertreter-Armeen wie die Hamas und die Hizbollah, die eine permanente Bedrohung f\u00fcr den j\u00fcdischen Staat darstellen.
\nDas iranische Regime ist dabei, Nuklearwaffen und Langstreckenraketen zu entwickeln, und es besteht kein Zweifel, dass diese nach Tel Aviv ausgerichtet werden sollen. Wenn man der Meinung ist, dass Israel der entsetzlichste Staat der Welt ist, dann erscheint einem sicherlich die kompromisslose Feindseligkeit des Iran als unterst\u00fctzenswert. Von einer Linken, die Amerika und Israel als die wirkliche \u00bbAchse des B\u00f6sen\u00ab ansieht, wie dies ein Gro\u00dfteil der britischen Linken tut, ist nichts anderes zu erwarten als Unterst\u00fctzung f\u00fcr das iranische islamische Regime. Das ist der Grund, warum ein SWP-Funktion\u00e4r wie John Rose nicht auch nur einen Moment aus seinem antiamerikanischen und antiisraelischen Weltbild ausbrechen und Kritik an den Regierenden in \u00adTeheran \u00fcben kann. Und dies galt sogar, als das Regime zwei Aktivistinnen der iranischen Arbeiterbewegung, Sousan Razani und Shiva Kheirabadi, zu 15 Peitschenhieben und vier Mo\u00adnaten Gef\u00e4ngnis verurteilte, f\u00fcr das Verbrechen, an den Feiern zum 1.\u2009Mai 2008 teilgenommen zu haben.
\nZugegeben, in letzter Zeit hat sich manches ge\u00e4ndert. Die offene Brutalit\u00e4t, mit der das Regime gegen seine Gegner vorgeht, wie sie im Fernsehen und auf Youtube zu sehen ist, hat es vielen Linken schwer gemacht, weiterhin zu behaupten, dieses Regime sei keine brutale Dikta\u00adtur. Aber diese Meinungs\u00e4nderung ist weder tiefgreifend noch d\u00fcrfte sie lange vorhalten. Nicht eine linke Gruppe in Gro\u00dfbritannien hat gr\u00f6\u00dfere Proteste organisiert. Die vereinzelten Demonstrationen, die stattgefunden haben, waren ausgesprochen klein. Allein die Alliance for Workers Liberty (AWL), eine marxistische Gruppierung, hat sich ehrenhaft verhalten und die iranische Bev\u00f6lkerung \u00f6ffentlich unterst\u00fctzt. Aber die AWL ist sehr klein. Zuf\u00e4lligerweise ist sie auch die einzige Gruppierung in der britischen Linken, die sich f\u00fcr das Existenzrecht Israels ausspricht.
\nEine wirkliche Ausnahme von dieser deprimierenden Szenerie bilden nur die Gewerkschaften. Nicht nur die britischen Gewerkschaften, sondern auch die internationale Gewerkschaftsbewegung haben eine klare Position gegen\u00fcber dem islamischen Regime eingenommen; und dies nicht erst, seit bekannt wurde, dass Ahmadinejad die Wahlen hat f\u00e4lschen lassen. Bereits seit einigen Jahren haben Gewerkschaften sehr aktiv ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr die iranischen Arbeiter gezeigt, die bemerkenswerten Mut gegen\u00fcber dem Regime bewiesen haben. Der Fall von Mansour Osanloo, dem Vorsitzenden der Busfahrergewerkschaft Teherans, hat gro\u00dfe Bekanntheit erlangt. Die Streiks u.a. in der iranischen Zucker\u00adindustrie haben wiederholt Solidarit\u00e4tsbekundungen in aller Welt erfahren. Die International Transport Workers\u2019 Federation war hier besonders aktiv und organisierte einen Besuch von \u00adGewerkschaftern aus Indonesien, dem weltweit gr\u00f6\u00dften muslimischen Land, im Iran, um dort die Freilassung von Osanloo zu erwirken. Mit den Gewerkschaften verbundene NGO wie Labourstart und Amnesty international haben einige weitreichende Online-Kampagnen organisiert, die sich f\u00fcr Arbeiterrechte im Iran einsetzten. Auch wenn sich die Basismitglieder nicht sehr zahlreich an diesen Protesten beteiligten und diese weit davon entfernt waren, das Ausma\u00df etwa der Demonstrationen w\u00e4hrend des Gaza-Kriegs zu erreichen, sticht das Engagement der Gewerkschaften im Vergleich zu der Apathie beim Rest der Linken doch deutlich hervor.
\nAus klassisch marxistischer Perspektive sollten die sozialistischen Parteien den Gewerkschaften voraus sein und ein st\u00e4rkeres Klassenbewusstsein als jene besitzen, die sich vor allem auf Alltags\u00adthemen wie h\u00f6here L\u00f6hne und Arbeitsbedingungen konzentrieren m\u00fcssen. Im Falle des Iran sind es jedoch die Gewerkschaften, die die F\u00fchrung \u00fcbernommen haben. Wenn die iranische Opposition \u00fcberhaupt internationale Unterst\u00fctzung f\u00fcr ihren andauernden Kampf gegen das iranische Regime erwarten kann, ist es unwahrscheinlich, dass diese Unterst\u00fctzung von der selbsternannten Avantgarde der radikalen Linken kommen wird. Es wird die Gewerkschaftsbewegung sein, die einen einfachen Wert hochh\u00e4lt, der auch nach Jahrzehnten der Niederlagen weiter lebendig bleibt: Solidarit\u00e4t.
\nAus dem Englischen von Bella Morgan<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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